es tut mir leid ich kann nicht anders

postfux, 16. Mai 2007 um 15:33:45 MESZ

...Er werde Rapid hier keinen Ratschlag erteilen, meinte Darabos. ...

... Insofern sei auch die Tatsache, dass er im Rapid-Kuratorium sitzt, unwesentlich, meinte Darabos. Er übe dort nur eine beratende Funktion aus. Das Kuratorium sei generell überbewertet.

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sfb, 16. Mai 2007 um 15:42:11 MESZ

richtig ist: rapid ist generell überbewertet.

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sfb, 16. Mai 2007 um 15:46:08 MESZ

noch eine kurze frage: was ist tatsächlich das problem der zuwendungen von eads an rapid?

beim uas gehts ja um die typenentscheidung, oder? falls ja, dann kann das ja nur auf die kuratoriums/präsidiumsmitglieder abzielen, die damals kontakt zu den entscheidungsträgern (regierungsparteien) hatten. falls nein, worum gehts dann?

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postfux, 16. Mai 2007 um 16:35:13 MESZ

bei meinem posting gehts um einen berater der keine ratschläge erteilen will.

beim ua gehts meines erachtens um polemik und letzlich auch korruption.

in letzterem zusammenhang sind die sehr geheimen verhandlungen des kuratoriumsmitglieg mit eads natürlich schon lustig.

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postfux, 16. Mai 2007 um 16:39:03 MESZ

noch mal mir ist das geld an rapid vollkommen wurscht.

aber es gibt ja leute, die in allen zahlungen skandale wittern. und da find ich es lustig wenn denen rapid wurscht ist (ex finanzminister, verteidigungsminister).

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alibombaye, 16. Mai 2007 um 16:59:54 MESZ

die haben sich aber auch nicht für den eurofighter in irgendeiner form stark gemacht, zumindest soweit mir bekannt ist.

vom ua-vorsitzenden wird das außerdem eh nicht so locker gesehen: Rapids Erklärungen reichen nicht. Eine Million EADS-„Jugendförderung“ ist nicht wirklich glaubhaft. Das Verschweigen der Zahlen heizt nicht nur Phantasien an. Und dass der Rapid-Präsident seinen Vertragspartner bei EADS nicht nennen kann, ist schlicht unakzeptabel.<

von hier

langsam müssten die allerdings einen wirklich stichhaltigen beweis bringen, die bisher bekannten geldflüsse dürften bei einem deal dieser größenordnung eher nicht entscheidend gewesen sein. vielleicht wird man ja noch irgendwo beim bzö fündig, wie die ihren letzten wahlkampf finanziert haben (5 mio euro) weiß ja auch kein mensch.

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sfb, 16. Mai 2007 um 17:29:00 MESZ

die haben sich aber auch nicht für den eurofighter in irgendeiner form stark gemacht, zumindest soweit mir bekannt ist.

genau das mein ich ja. natürlich ist es erheiternd, wenn das kuratoriumsmitglied geld von eads (über rapid) annimmt und auch lustig ist, dass eads das ohne erkenntliche gegenleistung macht.

aber: das ziel des ua kann doch nicht sein, dass er überprüft wie sinnvoll eads mit seinem geld umgeht. und dass eads versucht hat über die linie rapid - edlinger - darabos die eurofighter durchzuboxen ist ja eher weniger anzunehmen.

nochmal zur witterung von skandalen: es ist nicht anzunehmen, dass dem edlinger kohle angeboten wurde um den schwarzen den eurofighter "schmackhaft" zu machen. bei rumpold ist das aber durchaus denkbar. und zwar nicht weil rumpold rumpold ist, sondern weil er einfach dort seine leute sitzen hat.

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postfux, 16. Mai 2007 um 17:29:01 MESZ

@ ali: wozu eigentlich einen ua, wenn der vorsitzende alles weiss (jetzt auf den gesamten text bezogen - sehr lesenswert)

auch die weitere mrschrichtung steht schon fest:

"Die ÖVP wird noch ein paar Tage versuchen, aus der Affäre „Eurofighter“ ein Rapidgate zu machen. Ein paar Journalisten werden mitschreiben. Aber dann wird sich alles wieder auf zwei Fragen zuspitzen: Kann Molterer seine gesetzwidrigen Aktenschwärzungen fortsetzen? Und wie lautet die politische Entscheidung, die schon bald auf den Endbericht des Untersuchungsausschusses folgen muss?"

wobei es bei den "aktenschwärzungen" auch um zahlungen geht, nur halt um andere.

und war da nicht noch was?

tagesschau

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postfux, 16. Mai 2007 um 17:31:20 MESZ

@ buches: rumpold (!) hat "den schwarzen" den ef schmackhaft gemacht : )

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sfb, 16. Mai 2007 um 17:33:17 MESZ

man kanns auf das reduzieren:

was um alles in der welt hätte kohle an edlinger & co bei der typenentscheidung gebracht?
warum wird überhaupt was geschwärzt?

wenn eads einfach nur aus jux und tollerei sponsort, weiss ich nicht was das mit dem ua zu tun hat.

ich denke es ist nicht so schwer zu verstehen.

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sfb, 16. Mai 2007 um 17:35:22 MESZ

@mohrli: jössas, der regierung.

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postfux, 16. Mai 2007 um 18:40:32 MESZ

für alle die sich für die beschaffung interessieren: Rechnungshof1 Rechnungshof2

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sfb, 16. Mai 2007 um 18:43:45 MESZ

das ist ja aller sehr schön, hat aber nichts mit der frage zu tun ob geschmiert wurde. aber vielleicht gehts ja im ua wirklich nicht darum, ich habe ehrlich keine ahnung.

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postfux, 16. Mai 2007 um 18:50:22 MESZ

ich habe mehr als drei minuten zum lesen gebraucht.

da gehts genau um die frage ob geschmiert worden ist, anders gefragt ob die vergabe korrekt abgelaufen ist.

ob sich einzelne im umfeld der beschaffung bereichtert haben ist eine andere frage.

dieses ganze bemühen hier eine getürkte beschaffung nach positivem rh bericht (bmwa setzte sich laut rh für mehr transparenz bei gegengeschäften ein, in ausschreibung keine type bevorzugt, ef bestbieter) ist doch bitte schwachsinn mit kabaretteignung.

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postfux, 16. Mai 2007 um 18:51:33 MESZ

und nochmal:

rumpold ? : )

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alibombaye, 18. Mai 2007 um 10:51:13 MESZ

vielleicht helfen dir die auskünfte des vorsitzenden vom februar 2006 aus deiner not:

Teil 1: Die Spendenwäsche. "Ja, das gibt es auch, dass Mitglieder uns ersuchen, eine Geldspende anzunehmen, damit wir sie an eine Partei weitergeben." Um wie viel Geld es sich dabei konkret handelt, will der Generalsekretär nicht verraten. "Es handelt sich zwar um keinen zweistelligen Millionenbetrag, aber es ist mehr als jene Summe, die direkt von der IV bezahlt wird." Das berichtete „profil“. Der Generalsekretär der IV – der Industriellenvereinigung - hieß Lorenz Fritz. Die Geldwäsche funktioniert nach wie vor über den § 4 Absatz 7 des Parteiengesetzes. Alle Großspenden sind dem Rechnungshof zu melden – nur solche nicht, die von Interessensvertretungen kommen. Also geht etwa die Firma Minima her und gibt der Industriellenvereinigung eine dicke Spende. Die leitet sie an die Partei, die sich bei den Eurofightern bewährt hat, weiter. Das Geld ist gewaschen, das Geschäft dort, wo es hingehört: im Dunkeln.
Teil 2: Die Gelder. 2001, ein Jahr vor der Typenentscheidung, bekam die ÖVP 569.755 Euro von Interessensvertretungen. Im Eurofighter-Entscheidungsjahr waren es plötzlich 1.369.105 Euro. Bei der FPÖ ging es langsamer. 2001 bekam sie nichts, 2002 erst 20.000 Euro. Aber 2003, im Magna-IV-Jahr, spülte es plötzlich 747.826 Interessens-Euro in die Kassen der FPÖ. Natürlich hat kein Cent dieser Gelder mit Eurofighter zu tun. Lopatka und Haider stehen nach wie vor mit leeren Taschen und gutem Gewissen zu ihren Kampfflugzeugen.

Teil 3: "Deshalb sind wir jetzt bereit, nicht nur mitzuzahlen, sondern auch mitzugestalten." Im Herbst 2003 war Magna plötzlich wieder Mitglied der Industriellenvereinigung. Was Magna seither gestaltete, muss noch untersucht werden.

Die einfache Frage lautet nun: Haben ÖVP und FPÖ im Zusammenhang mit dem Eurofighter-Kauf Geld erhalten? Das muss untersucht werden. Dazu braucht der Nationalrat einen Untersuchungsausschuss. Die Konten von Industriellenvereinigung, ÖVP und FPÖ sollen geöffnet, ihre Inhaber befragt werden. Einige Herren haben mir bereits klare Hinweise gegeben. Vor dem Ausschuss sollen sie unter Zeugenpflicht aussagen. Diesmal gilt wirklich: Wer nichts zu verbergen hat, hat auch nichts zu befürchten. Und vor allem gilt die Unschuldsvermutung. Ich gehe davon aus, dass die ÖVP niemals der Wirtschaft für Geld gefällig wäre; dass die FPÖ dunkle Geschäfte ebenso meidet wie dunkle Menschen; und dass Magna auch bei der Industriellenvereinigung nur an den Fussball gedacht hat.

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